Bündnis Anders Handeln
Die alternative Zukunft der Handelspolitik
Globalisierung gerecht gestalten - Breites Bündnis fordert Kurswechsel der EU-Handelspolitik
Anfang März 2018 wurde die Plattform „Anders Handeln - Globalisierung gerecht gestalten“ ins Leben gerufen. Ziel ist es, Alternativen zur neoliberalen Agenda in den Vordergrund zu stellen. Es geht unter anderem um verbindliche Regeln für Konzerne, um einen sorgsamen Umgang mit Klima und Natur und gerechte Arbeitsverhältnisse. Sonderklagerechte für Konzerne und Eingriffe in die öffentliche Daseinsvorsorge werden abgelehnt. Voraussetzung für eine solche Handels- und Investitionspolitik ist ein demokratischer Prozess, der alle Akteur:innen beteiligt und Gewerkschaften sowie Zivilgesellschaft einbindet – Geheimverhandlungen an den Parlamenten vorbei darf es nicht mehr geben!
Vorläufer TTIP Stoppen
Anders Handeln entwickelte sich aus der Vorläufer-Plattform TTIP Stoppen. Attac, Via Campesina, die PRO-GE, Global 2000 und Südwind haben diese Plattform 2014 gegründet. Gemeinsam mit über 60 PartnerInnen in Österreich sowie weiteren PartnerInnen in Europa, den USA und Kanada wurden wichtige Erfolge errungen:
- TTIP konnte auf Eis gelegt werden.
- Der handelspolitische Teil von CETA konnte nur mit großen Schwierigkeiten ratifiziert werden.
- Die umstrittenen Sonderklagerechte für Konzerne müssen erst durch 38 nationale und regionale Parlamente ratifiziert werden.
Die alternative Zukunft der Handelspolitik
Anders Handeln setzt sich auch in Zukunft für einen effektiven Schutz der Arbeits- und Menschrechte in Handelsabkommen und gute Arbeit für alle ein. Durch Handelsabkommen wird mehr Wohlstand versprochen. Was dabei verschwiegen wird: Arbeits- und Sozialstandards werden im Teufelskreis der Standortkonkurrenz ausgehöhlt, Beschäftigte in unterschiedlichen Ländern gegeneinander ausgespielt. Deshalb ist es weiterhin nötig, sich für eine alternative Zukunft der Handelspolitik einzusetzen.